Justizielle Zusammenarbeit in der EU

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Thema

Referent

10.00-11.00 Uhr

Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (de)

Frank Meyer

Das Referat über die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen zeichnet die Entwicklung der strafrechtlichen Zusammenarbeit von ihren Anfängen bis zum Lissabonner Vertrag in Grundzügen nach. Dabei werden neben den heutigen Kompetenzen der Europäischen Union im Straf- und Strafprozessrecht vor allem die besonderen Erscheinungsformen der Zusammenarbeit im Bereich von Auslieferung und kleiner Rechtshilfe (inkl. Informationsaustausch) sowie der Ausbau der institutionellen Strukturen behandelt. Besonderes Augenmerk wird auf die Funktionsweise des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung als neues Leitprinzip der Zusammenarbeit gelegt.

11.15-12.15 Uhr

Gemeinsame Einrichtungen zur Strafverfolgung: OLAF, Europol, Eurojust (de)

Frank Meyer

Das Referat über die Gemeinsamen Einrichtungen zur Strafverfolgung befasst sich mit den EU-Institutionen, die im Bereich der strafrechtlichen Zusammenarbeit tätig sind. Behandelt werden OLAF, EJN, Europol, Eurojust und die in Planung befindliche Europäische Staatsanwaltschaft. Aufgabenbereiche, Befugnisse und praktische Funktionsweise werden ebenso erklärt wie die Einbindung der Schweiz bei der Zusammenarbeit in diesen Einrichtungen. Als erstem supranationalem Strafverfolgungsorgan wird der Europäischen Staatsanwaltschaft besondere Aufmerksamkeit geschenkt und deren künftige Struktur und Arbeitsweise beleuchtet.

13.15-14.15 Uhr

Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen (de)

Rodrigo Rodriguez

Die internationale Vernetzung unserer Gesellschaft und der Wirtschaft spiegeln sich auch in einer hohen Zahl Zivil- und verwaltungsrechtlicher Verfahren mit Beteiligung von Parteien im Ausland. Für jedes solcher Verfahren gelten besondere Regeln. Von grosser praktischer Bedeutung sind die Regeln über die Zustellung amtlicher Dokumente, aber auch die einzuhaltenden Normen bei der Information- und Beweisbeschaffung über die Grenzen hinweg. Das Referat bietet einen Überblick über diese Regeln und nützliche Hinweise auf weiterführende Quellen.

14.30-15.30 Uhr

Beteiligung der Schweiz an der justiziellen Zusammenarbeit (de)

Raphaël Mauro

Im Referat werden einleitend die Formen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, die rechtlichen Grundlagen mit den EU-Staaten sowie die Zuständigkeiten des Bundesamtes für Justiz in diesem Bereich dargelegt. Nach einer kurzen Veranschaulichung der wichtigsten materiellen Voraussetzungen für die Kooperation wird auf die speziellen Rechtshilfeinstrumente mit den EU-Staaten eingegangen, d.h. das Betrugsbekämpfungsabkommen und das Schengener Durchführungsübereinkommen. Schliesslich wird auf verschiedene gemeinsame Institutionen für die Strafrechtshilfe hingewiesen, z.B. Eurojust, Europäisches Justizielles Netzwerk sowie Asset Recovery Offices der EU.

Date

22.11.2017

Heure

10:00–15:30

Lieu

Haus der Kantone
Speichergasse 6, Bern

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Sprache 

Deutsch
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